Sonntag, 7. Februar 2016

Tote Helden. Heute: Klaus von Dohnanyi

Klaus von Dohnanyi mit Pulli(!)

Klaus von Dohnanyi , den hanseatischen Aristokraten, habe ich immer ganz gut leiden können. Aber für einen zutiefst reflektierenden Politiker habe ich ihn nie gehalten. Eher für jemanden, der in der Weise "streetsmart" ist, wie man es im Hanseatischen nun einmal zu sein hat. Vanünftig und An-S-tändig. Jedenfalls hat mir das meine friesische Mutta beigebracht. Wenn sie die Stirn runzelte und etwa sagte: Dschunge nun sei ma va-nünftig, dann wußte ich, ich hatte was ganz ganz Schlimmes getan, vielleicht hatte ich mich sogar un-an-s-tändig verhalten. Jeder hanseatische Junge versank bei einer solchen Kritik im Boden.

In Regionen, wo eine gewisse Exaltiertheit üblich ist, hätte man das Wort unanständig mit weit dramatischeren Begriffen beschrieben, die mir niemals über die Lippen kommen würden.

Was Dohnanyi in der "Welt"da nun sagt ist aber nicht vanünftig, sondern einfach nur blöd.

- eigentlich müßte er ja wissen, daß die GFK nicht Bürgerkriegsflüchtlinge schützt, dafür sorgt die Europäische Qualifikationsrichtlinie
- ebenso müßte er wissen, daß uns die GFK nur verpflichtet, Flüchtlinge nicht in ihr Verfolgerland abzuschieben, nicht aber, sie aufzunehmen.
- auch im Grundgesetz steht nicht, daß wir alle politischen Flüchtlinge aufnehmen müssen, sondern nur die, die nicht bereits anderweitig Zuflucht gefunden haben. Das aber sind nach der aktuellen Statistik des BAMF nur 0,7%.
- schließlich müßte er wissen, daß die Verteilung der Flüchtlinge in Europa im Dublin-III-Übereinkommen geregelt ist. Auch wenn das eines der unsinnigsten internationalen Abkommen ist, das man sich vorstellen kann.
- und auch die Unmöglichkeit, die Grenzen Italiens und Griechenlands mangels politischen Willens zu sichern, sollte ihm bekannt sein.

Aber eigentlich habe ich den Artikel gelesen, weil ich wissen wollte, warum die AfD un-an-s-tändig sein solle. Weil sie LKWs an den deutschen Außengrenzen kontrollieren will? Erstens will sie das bisher nicht, sie sollte es aber wollen, denn jeder Grenzschutzbeamte könnte dem Herrn Burggrafen gerne erklären, daß die weitaus meisten illegalen Einwanderer in verplombten LKWs über die Grenzen kommen, sofern sie überhaupt kontrolliert werden.

Es ist also unanständig, die eigenen Grenzen zu kontrollieren? Wenn das so wäre, verlöre die Bundesrepublik ihre Gebietshoheit. Ein Staat aber, und das sollte der Dr.jur. Dohnanyi ja wissen, der seine Gebietshoheit nicht mehr garantieren kann, erfüllt eines der Kriterien eines failed state.

Ist es nun an-s-tändig, von dem Deutschen Volk zu verlangen, daß es den Weg Somalias geht? Kann nicht sein. Das wäre un-an-s-tändig.

Tote Helden? Nein, Klaus von D. lebt und erfreut sich guter Gesundheit. Aber als Held, an dem ich mich orientiere, ist er für mich gestorben.

Dienstag, 1. September 2015

Der Hüter der Verfassung als Feind der Verfassung.

Joachim Gauck, Paulskirche am 2. Okt. 2009
Artikel 82 GG spricht zwar nur davon, daß der Bundespräsidenten nach dem GG zustande gekommene Gesetze "ausfertigt", doch dies räumt dem Bundespräsidenten ein nicht nur formales Prüfungsrecht ein. Der Bundespräsident kann die Unterzeichnung verweigern, wenn er Zweifel an der Verfassungsgemäßheit eines Gesetzes hat, und diese Zweifel "evident" sind. Der Bundespräsident ist damit zwar nicht, weil gegen seine Handlung das Bundesverfassungsgericht angerufen werden kann, der einzige Hüter der Verfassung, aber er ist doch zumindest der Mithüter der Verfassung.

Nun hat Joachim Gauck im Kontext der Masseneinwanderung nach Deutschland - ich spreche hier bewußt nicht von Massenflucht - davon gesprochen. daß wir "Nation neu definieren müssen." Wörtlich:
Und ich glaube, dass die Diskussion über die Chancen der Zuwanderung an Fahrt gewinnen wird, wenn sich noch mehr Menschen als bisher von dem Bild einer Nation lösen, die sehr homogen ist, in der fast alle Menschen Deutsch als Muttersprache haben, überwiegend christlich sind und hellhäutig... Tatsächlich ist die Lebenswirklichkeit hierzulande doch schon erheblich vielfältiger. Der Kopf weiß das auch, aber das Gemüt ist da manchmal noch ein wenig hinterher. Ich meine, wir müssen Nation neu definieren: als eine Gemeinschaft der Verschiedenen, die allerdings eine gemeinsame Wertebasis zu akzeptieren hat.
Müssen wir das? Hat Gauck nicht geschworen "daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde." (Art. 56 GG)

Da ist es ja schon, das D-Wort. Sogar noch im Kontext mit "Volk". Müssen wir uns von der relativen Homogenität unseres Volkes verabschieden, vor allem, wenn wir einmal von der Hautfarbe absehen, davon, daß dieses Volk überwiegend christlich ist? Oder sich zumindest der christlich-abendländischen Kultur zuzählt?

Nein, sagt mein Verfassungskommentar. Nach dem GG bildet ausdrücklich das Deutsche Volk das Staatsvolk der Bundesrepublik (Präambel, Art. 33 Abs. 1 und 2, 56, 116, 146 GG). Die Zugehörigkeit zum Deutschen Volk bildet damit das Anknüpfungskriterium für den Staatsangehörigkeitserwerb. Gegen den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit sind aus diesem Grund verfassungsrechtliche Bedenken geäußert worden. Die Homogenität des Staatsvolkes ist Verfassungsprinzip.
Im Grundgesetz wird das Deutsche Volk im Sinne einer Bevölkerung eines abgegrenzten Kulturkreises oder eine ethnische Gruppe geprägt. ... Der Begriff des Statusdeutschen in Art. 116 Abs 1 und 2 GG wird durch das Prinzip getragen, daß Abkömmlingen deutscher Staatsangehöriger in den Grenzen nach 1937 sowie verfolgter oder vertriebener deutscher Staatsangehöriger die deutsche Staatsangehörigkeit zusteht. Die hierin enthaltenen Rudiment eines im Grundgesetz verankerten Abstammungsprinzips finden darin eine Verstärkung, als es sich beim den von Art. 116 Abs. und 2 GG genannten Abkömmlingen systembedingt um solche handelt, die gerade exterritorial geboren sein können. Hinzu tritt eine grundgesetzimmanente Dominanz der deutschen Sprache als Staatssprache; nach der Präambel wird das Grundgesetz durch das Deutsche Volk legitimiert;  ... Das deutsche Volk bildet im Übrigen eine Kulturgemeinschaft, die von dem Verfassungsgeber vorgefunden worden ist und deren Bestandselemente wie die Unantastbarkeit der Menschenwürde, die Gleichberechtigung von Mann und Frau oder die Glaubens- und Gewissensfreiheit als Geltungsbedingungen permanent fortwirken. ... Genau diese Bestandselemente deutscher Kulturgemeinschaft konditionieren auch die Homogenität des Staatsvolkes. Ihr Ursprung aus der christlich-abendländisch verwurzelten Tradition findet einen weiteren Anknüpfungspunkt in der invocatio dei der Präambel ("in Verantwortung vor Gott"), auch und gerade wenn diese keineswegs zwingend als religiöse Anrufung zu verstehen ist, sie vielmehr individualisiert mit sittlichen, naturrechtlichen, moralischen oder auch religiösen Inhalten ausgefüllt werden kann." (Schmidt-Bleibtreu Hofmann Rdn. 7 zu Art. 116 GG).
Welcher Teufel hat nun den Pfarrer Gauck geritten, daß er genau dies, die deutsche und christlich-abendländische Prägung unsere Landes zur Disposition stellt? Ist im klar, was es für diese Land bedeutet, wenn es aufgrund der von ihm begrüßten Umvolkung des deutschen Volkes eines Tages eine nichtdeutsche, nichtchristliche Bevölkerungsmehrheit in diesem Land gibt? Wenn der Islam nicht nur zu Deutschland "gehört", sondern die dominierende Religion in diesem Land ist? Was dies für die Unantastbarkeit der Menschenwürde, die Gleichberechtigung der Frau , die Glaubens- und Gewissensfreiheit bedeutet? Läßt sich die christlich-abendländische Prägung durch eine wolkige gemeinsame "Wertebasis" ersetzen?

Carl Schmitt hat einmal über die Tyrannei der Werte geschrieben, und wollte damit zum Ausdruck bringen, daß "Werte" kein Ersatz für Freiheitsrechte sein können.
Wer Wert sagt, will geltend machen und durchsetzen. Tugenden übt man aus; Normen wendet man an; Befehle werden vollzogen; aber Werte werden gesetzt und durchgesetzt. Wer ihre Geltung behauptet, muss sie geltend machen. Wer sagt, dass sie gelten, ohne dass ein Mensch sie geltend macht, will betrügen.
Der gegenwärtige Hüter der Verfassung ist einer ihrer gefährlichsten Feinde.




Samstag, 27. Juni 2015

Mariengarten - ein Jahr später


Die Rosen sind gewachsen. Und die Madonnenlilien haben den Winter gut überstanden und blühen zum selben Zeitpunkt wie die Centifolien. Leider gibt es noch keine Möglichkeit, den Duft von Madonnenlilien und Centifolien digital zu übertragen.

Die katholische Kirche wächst wieder - im Exil

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Sonntag, 12. Oktober 2014

Ein (vor)letztes Wort zum "Burkaverbot"

Christliche Frauentracht: Kirchentracht, Haube, Schapel.



Die Juristerei gilt ja gemeinhin nicht als Wissenschaft. Juristen sind nämlich mit Vorläufigem zufrieden. Hat das höchste Gericht entschieden, lohnt die Debatte kaum noch. Roma locuta, causa finita. Ich bins zufrieden. Und meistens sind die höchstrichterlichen Entscheidungen gar nicht so schlecht, besser zumeist als der häufig reichlich geist- und kenntnisfreie von Ideologismen durchseuchte sogenannte "öffentliche Diskurs". Das gilt auch für die unsägliche "Kopftuchdebatte". Die Burka-Diskussion ist davon nur die verschärfte Form.

Zur Frage des Kopftuch- oder Hijab-Verbots haben nun die zwei höchsten Gerichte, das Bundesverfassungsgericht  schon vor längerem und der Europäische Gerichtshof für Menschenrecht vor kurzem höchstrichterliche Entscheidungen veröffentlicht.

In der Entscheidung des BVerfG ging es um eine junge afghanische Lehrerin, die darauf bestand, auch während des Unterrichts ein Kopftuch zu tragen. Dies wurde ihr von der Unterrichtsverwaltung untersagt, im Kern wegen der "negativen Bekenntnisfreiheit" der Schüler, das BVerfG hat diese Entscheidung aufgehoben. Das BVerfG hat dabei das Kopftuchverbot nicht generell für verfassungswidrig angesehen, sondern lediglich eine gesetzliche Regelung verlangt. Diese ist erfolgt, somit ist das Kopftuchverbot in bestimmten Fällen rechtmäßig. Letztlich hat die betroffene junge Lehrerin ihr Ziel also nicht erreicht.

Der EGMR hat das französische Burka- und Niqabverbot bestätigt.

In beiden Fällen haben BVerfG und EGMR klargestellt, daß das Tragen eines Kopftuchs - selbst das Tragen eines Niqab, der nur noch Augenschlitze freiläßt - Ausdruck eines religiösen Bekenntnisses sein kann, das der Trägerin nicht ohne weiteres abgesprochen werden darf. Gleichwohl könne eine Abwägung der Interessen der Kopftuchträgerin mit den öffentlichen Interessen ergeben, daß ein Kopftuchverbot - oder eine Niqabverbot - verhältnismäßig und damit verfassungsgemäß sei.

Über die feministische These, das Tragen eines Kopftuchs sei gar keine Form der religiösen Bekundung, sondern vielmehr Ausdruck der Missachtung der Frauenrechte, hat das BVerfG ebensowenig diskutiert, wie der EGMR. Nicht jeder Nonsens, der in der Öffentlichkeit gewaltige Schaumwellen erzeugt, ist vor Gericht diskutierenswürdig. Diese These ist in beiden Verfahren noch nicht einmal von den Beteiligten vorgetragen worden. Einfach zu blöd, und Punktum.

Nach Auffassung des EGMR kann auch das Tragen eines Niqab Ausdruck einer religiösen Überzeugung sein, die damit schutzwürdig ist. Dennoch könne das Verbot des Niqab rechtmäßig sein, wenn das Tragen des Niqab als eine Mißachtung der "minimum requirements of life in society" angesehen verstanden wird. Damit mißachte die Niqab-Trägerin gleichzeitig die "Rechte und die Freiheit anderer."

Das Niqab-Verbot widerspricht nach Auffassung des EGMR nicht der Garantie der freien und vor allem öffentlichen Religionsausübung, Diese ist nämlich nicht ohne Schranken.

Man sollte also in der Debatte zwei Fehler vermeiden: zu bestreiten, daß die Trägerinnen von Kopftuch und Niqab von ihrem Recht auf öffentliche Bekundung ihrer religiösen Überzeugung Gebrauch machen und somit grundsätzlich den Schutz der eigenen religiösen Überzeugung in Anspruch nehmen dürfen.

Die Verfassungsgerichte haben in beiden Entscheidungen die laizistische Auffassung abgetan, daß sich Religionsfreiheit lediglich auf die "innere Religionsfreiheit" etwa in Form des "Freedom of worship" beziehe. Insbesondere der EGMR lehnt die Theorie des "religiösen Existenzminimums" ab, das nur noch ein Katakombenchristentum, notabene einen Hinterhofislam zuläßt. Vielmehr umfaßt die Religionsfreiheit im Sinne der EMRK auch die Freiheit, den eigenen Glauben in der Öffentlichkeit zu bekunden, für den eigenen Glauben zu werben, und den für das gesellschaftliche Leben aufgestellten Regeln des Glaubens zu folgen.

Der zweite Fehle besteht darin, zu glauben, daß dieses Recht schlechthin schrankenlos ist und auch aus Gründen der Sicherung des öffentlichen Friedens nicht eingeschränkt werden könne. Wir haben also auszuhalten, daß eine Frau durch das Tragen einer entsprechenden Kleidung sich als Muslima zeigt. Wir müssen es nicht aushalten, daß sie eine aggressiv wirkende Vermummung trägt, die als Ausdruck einer feindlichen Haltung verstanden werden kann. Wenn von der autochthonen Bevölkerung ein Niqab als eine Form der aggressiven Abgrenzung von der Gesellschaft angesehen wird, dann hat der Gesetzgeber das Recht, um der Wahrung des öffentlichen Friedens willen, diese Kleidung zu verbieten.

Ich halte die Entscheidung des EGMR für weise und gerecht. Sie bestätigt nämlich einerseits, daß jeder religiös denkende Mensch seine religiöse Überzeugung auch öffentlich zeigen darf, andererseits, daß ihm untersagt werden kann, dies in einer Weise zu tun, die von anderen als aggressiv und "befremdend" angesehen wird. Es gibt also keine "negative Religionsfreiheit", in der Form, daß eine zunehmend agnostische oder gar atheistische Gesellschaft verlangen kann, von jeglicher Äußerung religiöser Überzeugung verschont zu werden. Aber auch nicht jede Äußerung einer religiösen Überzeugung muß geduldet werden.

Zur Erinnerung: es ist noch nicht lange her, daß sich auch christliche Frauen in der Öffentlichkeit niemals ohne Kopfbedeckung zeigten, und daß man Frauen die sich auf der Straße offene Haare trugen, fast als Prostituierte ansah. Es ist auch noch nicht lange her, daß das Tragen eines Kopftuchs zumindest im Gottesdienst einer katholischen Kirche sogar als Pflicht verstanden wurde, übrigens theologisch sehr gut begründet. Und welche Braut geht denn schon ohne Schleier zum Traualtar, auch wenn die meisten nicht wissen, daß sie brav dem Gebot des Apostels Paulus (1.Korinther, 11,5) folgen und "um der Engel willen"?

Nicht zu vergessen ist aber auch, daß Europa mehrere Wellen einer aggressiven "Déchristianisation" durchlitten hat. In Folge der französischen Revolution wurden selbst Ordensangehörigen verboten, ihr Habit zu tragen, Zuwiderhandlungen wurden mit dem Tode bestraft. Danach folgte der Kulturkampf, der übrigens nicht nur das Deutsche Reich, sondern ganz Europa umfasste, danach die atheistischen Attacken freimaurerisch inspirierter laizistischer Regierungen vor allem in West- und Südeuropa, danach der massenmörderische Atheismus der Kommunisten und Nazis.

Das Grundgesetz wie auch die Europäische Menschenrechtskonvention zogen die Lehren aus der Geschichte. Der radikale Laizismus, der vor allem in der französischen Tradition steht, entspricht nicht der modernen, gewissermaßen im Feuer geläuterten Rechtstradition Europas. Ein falschverstandener Liberalismus aber auch nicht.

Das Gemälde von Hans Holbein dem Jüngeren zeigt die noch sehr lange üblichen Kopfbekleidungen christlicher Frauen. Die ältere Frau im Hintergrund - mutmaßlich die verstorbene erste Frau des Auftraggebers - trägt die strenge Kirchentracht, die mit Kinnbinde und Kopftuch nur noch Augen und Mund freiläßt, die Frau im Vordergrund die "Haube" verheirateter Frauen, daß Mädchen im Vordergrund das Schapel. 

Montag, 29. September 2014

Zum Fest des Heiligen Erzengels Michael: ein Lied, aber bitte in latein.


Interessant fand ich an diesem Blatt, daß "in der Spinnstube" also bei den "einfachen" Leuten das Lied in der Regel in latein gesungen wurde, weil es "allen bekannt war", nicht weil alle die Übersetzung kannten. Eine ausführliche Beschreibung des Liedes mit Kommentar und vollständigem Text findet sich hier.